Ein schwarzer Tag für Europa

Wahlen in Frankreich und Griechenland. Ein schwarzer Tag für Europa. In Frankreich wurde der Sozialist Hollande zum neuen Präsidenten gewählt, er weigert sich im französischen Gesetz eine Schuldenbremse zu installieren, wird also in den nächsten Jahren mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die französischen Staatsschulden weiter erhöhen. Gleichzeitig will er den Maximalsteuersatz auf 75% erhöhen. Zum Vergleich: Resteuropa liegt zwischen 10% und knapp 60%, Deutschland bei 46%. Eine Politik bei der Deutschland und Frankreich weiter Schulter an Schulter im Team agieren scheint so unmöglich. Die Griechen haben zeitgleich die Parteien abgewählt die mittels der Europäischen Hilfsgelder den Staat vor dem Bankrott bewahren wollen. Stattdessen haben sie die Parteien gewählt welche offen verlangen auf Eurohilfen zu verzichten, und damit den griechischen Staat direkt in die Euro-Zahlungsunfähigkeit zu führen. Sobald die Euro-Stützen ausbleiben wird der Staat die Beamtengehälter nicht mehr in Euro begleichen können. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird die Drachme in der einen oder anderen Form wieder eingeführt werden müssen. Ein weiterer verbleiben Griechenlands in der EU wird dadurch fraglich. Für die Griechen werden die Folgen desaströs, was das für Resteuropa bedeutet lässt sich glaube ich heute nicht genau sagen. Europa könnte ohne Griechenland gestärkt aus der Krise gehen, könnte an dieser Krise aber auch zerbrechen. Der Schlüssel dazu diese Krise als europäische Gemeinschaft im Wortsinn zu überstehen liegt im Deutsch-Französischen Verhältnis. Wenn es Merkel und Hollande gelingt trotz aller politischer Gegensätze eine Allianz für Europa zu führen, dann stünden die Chancen vielleicht doch nicht so schlecht.